Hartz IV ist rechtswidrig, was wir als Gesellschaft lernen sollten!

Gestern war es dann soweit, fast schon wie erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV -Sätze für Verfassungswidrig erklärt. Nun fürchtet die Regierung die massiven Kosten, die auf den Staat zukommen könnten. Dabei haben die Richter keine eindeutige Zahl festgelegt, sondern fordern erstmal eine realistische Berechnung. Fakt ist, die Regelsätze für ALG II – Empfänger können steigen aber auch sinken, ich vermute mal das sie steigen werden. Wenn es nach der Union geht, dann wird dort schon darüber gesprochen, das diese sinken sollen.

Grundverständnis

Bei “Der Welt” spricht man davon, man solle die Spendierhosen ablegen. Dabei geht Dorothea Siems von einer absoluten Fehlannahme aus. Das nicht wenige Hartz IV – Haushalte mehr Geld haben als mancher Arbeitnehmer, ist kein Zeichen dafür, das zuviel gezahlt wird! Es ist ein Zeichen dafür, dass auf dem Arbeitsmarkt zu wenig gezahlt wird! Es ist bekannt, dass Hartz IV kaum für ein menschenwürdiges Leben ausreicht, warum sollte es dann zuviel sein? Wenn aber jemand arbeiten geht und weniger bekommt als Hartz IV, dann ist nicht der Regelsatz zu hoch sondern die Entlohnung zu niedrig.

Wir leben in Zeiten, in denen der Abstand zwischen Grundsicherung und Entlohnung auf dem Arbeitsmarkt immer mehr geschrumpft ist. Er ist nicht nur geschrumpft, denn teilweise liegt die Entlohnung für Arbeitnehmer unter dem Betrag, der zum leben notwendig ist. Man könnte eigentlich auch von Ausbeutung sprechen!

In den Medien wird immer davon gesprochen, dass viele Arbeitslose unwillig wären, einer Arbeit nachzugehen. Dagegen hält man immer wieder Beispiele, dass bei vielen Firmen stellen frei wären, diese aber nicht besetzt werden könnten. Von Faulheit kann keine Rede sein, da jeder halbwegs vernünftige Mensch wissen sollte, für alle Menschen wird es keine Arbeit geben in der freien Wirtschaft. Und Firmen die über einen Mangel an neuen Arbeitskräften klagen, sollten vielleicht auch mal ihre Stellenanzeigen und Anforderungen überprüfen. Denn nicht selten gehen geforderte Eigenschaften und die wirklichen Anforderungen soweit auseinander, wie das Universum groß ist!

Nun zum letzten Punkt in diesem Abschnitt. Man spricht auch oft davon, dass nur die Geldsumme am Ende des Monats, die Menschen motiviert. Wenn man vom verdienten Geld gut leben kann, dann mag dies Stimmen. Alles was darüber hinaus geht ist in meinen Augen großer Bullshit. Denn alles was über eine Summe hinausgeht, die einem ein relativ sorgenfreies Leben ermöglicht, hat fast keine Auswirkung auf die Motivation! Jedenfalls trifft dies auf den Großteil der “normal sterblichen” Menschen zu.

Grundeinkommen

Das bedingunglose Grundeinkommen wäre in meinen Augen ein Schritt in die richtige Richtung. Es würde für mehr Freiheit und Unabhängigkeit sorgen. Die Menschen wären nicht mehr abhängig von Arbeitgebern, die Arbeitsleistung nicht zu schätzen wissen. Sie wären frei in ihrem Handeln, gerade mit Kindern ist dies ein wichtiger Aspekt. Man müsste seinen Kinderwunsch nicht mehr vom Arbeitsplatz und Einkommen abhängig machen.

Zudem sind Menschen die frei entscheiden können, deutlich kreativer und auch sozialer eingestellt. Dies würde bedeuten, Menschen haben mehr Ideen und auch mehr Zeit diese umzusetzen. Im sozialen Bereich würde mehr Gerechtigkeit herrschen! Und Menschen die wieder an der Gesellschaft teilnehmen können, sind motivierter etwas zu tun. Das liegt schon daran, dass Menschen die mit anderen Menschen etwas unternehmen können, dort viel Inspiration für dass eigene Leben finden.

Wenn die Wirtschaft wirklich als teil der Gesellschaft wahrgenommen werden will, dann sehe ich sie dazu verpflichtet, hier das Ganze mitzufinanzieren. Denn die Wirtschaft behauptet, man könne nicht mehr Arbeitsplätze schaffen, was bei Gewinnen teils in Milliardenhöhe schon wie ein schlechter Scherz wirkt. Zumal die aktuellen Gewinne auch da durch erreicht werden, das Löhne gezahlt werden die unter Hartz IV-Leistungen liegen!

Es glauben viele nach wie vor, wer Arbeitslos ist, der arbeitet auch nicht! Was ist mit den vielen Menschen, denen erst die Arbeitslosigkeit ermöglicht hat, auch sozial tätig zu werden. Dei Menschen die anderen helfen, ohne dafür auch nur 1 Cent zu verlangen. Was ist mit Müttern und Vätern, die ihre Kinder betreuen, die den Haushalt machen und nicht selten sich zusätzlich sozial engagieren? Was ist mit denen die Veranstaltungen planen in ihrer Freizeit, selbstlos und ohne jeglichen finanziellen Hintergrund? Dies sind für mich alles Beweise, dass der Mensch nicht des Geldes wegen arbeiten geht!

Mit einem Grundeinkommen kann man die Grundlage schaffen, dass Menschen freier, kreativer und sozialer miteinander umgehen!

Motivations-Center statt Verwaltung

Arbeitsämter, ARGE’n und Sozialämter kosten zusätzlich massig Geld. Ich meine damit nicht, die Beträge die an die Empfänger ausgezahlt werden. Ich meine damit die Gehälter der dort Angestellten, die Technik und das Material. Hier werden viel zu viele finanzielle Mittel in sinnlose Verwaltung, Nötigung und Berechnung gesteckt. Vieles davon könnte man einsparen, wenn es feste Sätze gebe, wie es beim Grundeinkommen z. B. der Fall ist.

Entweder man spart das Geld ein oder man steckt es in wirkliche Vermittlungs- und Motivationsarbeit. Damit meine ich, mit festen Leistungen, die gar keine und nur geringe Berechnung nötig machen, könnte man sich auf Vermittlung konzentrieren. Und da eh nicht jeder Mensch, in der freien Wirtschaft arbeit finden kann, sollten noch ganz andere Dinge möglich gemacht werden.

Es gilt Dort “Arbeitsplätze” zu schaffen, wo die Wirtschaft gar nicht hinkommt, nicht sein sollte oder kein Interesse hat. Zu solchen Arbeitsplätzen sollte man aber auch niemanden zwingen. Vielmehr sollte es darum gehen, die Menschen zu überzeugen und zu motivieren, dass es gut ist, etwas zu tun. Etwas mit anderen Menschen zusammen, etwas das Kontakte schafft, dass einem das Leben schöner macht. Denn Arbeit muss auch Spaß machen, dies haben leider sehr viele Menschen vergessen!

Hier greift auch dass Grundeinkommen wieder, da der Abstand zu normalen Jobs sehr gering ist, bleibt es jedem selbst überlassen wo er tätig werden will. Dies hat zur folge dass Unternehmer etwas tun müssen, wenn es darum geht attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Sie würden lernen müssen, dass Geld alleine, keinen guten Arbeitsplatz ausmacht und das Druck nicht das Mittel der Wahl sein sollte!

Das Land braucht motivierte Menschen, zu solchen werden sie aber nicht von alleine sondern zu einem großen Teil durch Einflüsse von außen. Deshalb sehe ich die einzig sinnvolle Zukunft in einem Amt, das motiviert und Chancen aufzeigt. Welchen Namen das Kind trägt ist egal, die Hauptsache ist, es erfüllt seinen Sinn und Zweck!
Arbeitsplätze ohne Wirtschaftlichkeit

Warum sollte man einem Unternehmen, dass bestimmte Arbeitsplätze schafft, weil es sie braucht, steuerliche Vorteile oder Fördermittel geben? Dies geht immer zu Lasten des Staates und der Gesellschaft. Fakt ist, in der freien Wirtschaft wird es nie wieder genügend Arbeitsplätze geben, schon alleine aus Gründen des technischen Fortschrittes. Sollen deshalb alle anderen Menschen keine Chance haben auf Beschäftigung und ein vernünftiges Leben?

Wie wäre es denn aber, wenn man Unternehmen steuerliche Vorteile gewährt, wenn diese Arbeitsplätze schaffen, die erstmal nicht unbedingt einen wirtschaftlichen Grund haben? Unternehmen die etwas für die Gesellschaft tun, nicht durch einzelne Spenden, sondern auch nachhaltig, sollten wirklich belohnt werden.

Ein Beispiel wäre z.B., ein Unternehmen betreibt Kindergärten die von jedem genutzt werden könnten. Damit würde es Arbeitsplätze schaffen, die nicht den eigenen wirtschaftlichen Interessen unterliegen. Ein Jugendclubs, die von Unternehmen finanziert, nicht geleitet werden, wären ein weiteres Beispiel.

Nur wer wirklich Verantwortung übernimmt und auch ausübt, sollte belohnt werden!

Fazit

Zusammenfassend kann man sagen, das Problem liegt nicht darin, dass Menschen mehr Hartz IV bekommen als mancher der einer Arbeit nachgeht. Das Problem liegt darin, dass man auf dem Arbeitsmarkt gar nicht genug verdienen kann, um davon vernünftig leben zu können. Dies ist ein eindeutiges Zeichen dafür, das zuviel Geld nach oben wegfließt. Das Geld ist einfach falsch verteilt, statt einem Kreislauf, fließt das Geld einfach nur nach oben und dort bleibt es auch. Nur ein kleines Rinnsal plätschert zurück in den Kreislauf.

Die Möglichkeiten und Chancen dies zu ändern, existieren schon lange, nur umgesetzt werden müssten sie. Allerdings müsste man sich dann auch als Unternehmer umdenken, Ziel darf es nicht sein, so schnell wie möglich reich zu werden, sondern von seinem Unternehmen leben zu können und etwas für die Gesellschaft zu tun!

10. Februar 2010 Frank >
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Regelsatz versus Unterhaltstabelle = Realität versus Realitätsverlust

Wer Kinder hat und nicht mehr mit dem Partner zusammen ist, der kennt sie, die Düsseldorfer Tabelle. In ihr sind die Sätze festgelegt, die ein Kind angeblich zum Leben benötigt und die man an Unterhalt zahlen solle. In diesem Post möchte ich einmal aufzeigen wie weit solch angesetzten Zahlen, von der Realität entfernt sind, wenn man sie mit den ALG II Regelsätzen vergleicht.

So haben Kinder von 0-5 Jahren einen Anspruch auf 215 Euro + die anteiligen Mietkosten. Ahja, 215 Euro pro Monat reichen also aus, um ein Kind zu versorgen. Jetzt gehe ich mal davon aus, dass dies realistisch ist. Zum Vergleich nun ein Beispiel aus der Düsseldorfer-Tabelle.

Bei einem Nettoeinkommmen bis 1500 Euro werden 317 Euro für das unterhaltspflichtige Kind fällig. Angemerkt muss sein, auch hier geht man davon aus, was ein Kind mindestens braucht um korrekt leben zu können. Allerdings muss man hier noch einen kleinen Unterschied anmerken. Das sind 317 Euronen von einem Elternteil, das andere Elternteil, so die Theorie, müsste den selbigen Betrag nochmals oben drauf legen. Natürlich nur, wenn man unterstellt, dass beide Eltern sich gleichberechtigt in der Verantwortung sehen. Das macht dann zusammen 634 Euronen, abzüglich des Kindergeldes von aktuell 184 Euro, sind es dann immer noch 450 Euronen.

Na wem fällt etwas auf? Richtig, der ALG II Satz liegt bei 215 Euro pro Monat, der aus der Unterhaltstabelle ist damit fast doppelt so hoch! Ich halte 215 Euro für genauso unrealistisch wie die 450 Euronen aus der Unterhaltstabelle. Ich wage stark zu bezweifeln, dass Kinder, auch von Arbeitnehmern, jeden Monat 450 Euro zur Verfügung haben oder gar brauchen um zu leben. Ich denke so bei 300 Euro dürfte es liegen, wenn man die Miete aber schon mit einrechnet.

Gleiches Rechenbeispiel nochmal mit einem älteren Kind, zwischen 12 und 17 Jahren bei einem Nettoeinkommen von bis zu 1500 Euro pro Monat. Der Regelsatz bei ALG II liegt bei 251 Euronen + Miete. Aus der Unterhaltstabelle ergibt sich folgender Wert, 668 Euronen. Gerade hier merkt man, von welch unrealistischen Lage man hier ausgeht. Ganz ehrlich, welches Kind, selbst von normalen Arbeitnehmern, hat bitte 668 Euronen monatlich zum Leben zur Verfügung?

Die Frage ist für mich zum einen, wie realistisch sind Regelsätze und Unterhaltstabelle, wenn man berücksichtigt was Kinder brauchen und was man auch verdienen kann auf dem Arbeitsmarkt. Bei den ALG II Regelsätzen sehe ich diese als eindeutig zu niedrig angesetzt. Bei der Unterhaltstabelle halte ich die Werte für stark übertrieben, zumal ich glaube, die wenigsten könnten für mehr als 1 Kind den vollen Unterhalt aufbringen, wenn man den Selbstbehalt von 900 Euronen berücksichtig.

Was meint ihr, 215 Euro ALG II sind fair oder doch lieber die 450 Euronen, die sich aus der Unterhaltstabelle ergeben?

27. Januar 2010 Frank >
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Hartz IV – Empfänger: Bevorzugt als Mieter?

In Hagen scheint es einen Vermieter zu geben, der es gut meint mit seinen Mietern, er hat ein Herz für Hartz IV – Empfänger. Er hat in einem Anzeigenblatt für sein Mietangebot mit folgender Anzeige geworben, “3-Zimmer-Wohnung + Balkon, 82 qm, 330 € kalt, Hartz IV-Empfänger angenehm, 15 Prozent der mtl. Miete wird zurückvergütet. Sofort frei”.

Das fand die ARGE Hagen natürlich nicht wirklich gut und hält das Ganze sogar für Rechtswiedrig. Sollte der Vermieter dies in die Tat umsetzen, so überlege man rechtliche Schritte einzuleiten.

Super fand das auch nicht der Vermieterschutzverein, sollte das Schule machen so befürchte man, dass andere ihre Wohnungen nicht mehr los werden.

Wie sehe ich das mit dem Mietrabatt für Hartz IV – Empfänger und dem Wohnungsmarkt? Nun ja Wohnungen sind größten teils sowieso absolut überteuert, daran besteht kein Zweifel. Hinzukommt, wir leben doch angeblich in einer freien Marktwirtschaft. Die Nachfrage bestimmt den Preis.

Wenn man der Aussage von Rechtsanwalt Krüner glauben darf, dann scheinen sowieso einige Vermieter Probleme zu haben, ihre Wohnungen an den Mann / die Familie zu bringen. Seine Aussage zu der Sache: “Wenn dieses Beispiel Schule macht, dann haben alle seriösen Vermieter schlechte Karten. Dann werden sie ihre Wohnungen gar nicht mehr los.” Vielleicht sollten die Mitglieder dieses Vereins auch einmal darüber nachdenken, ihre Preise zu senken?

Mehr bei Der Westen.

Was meint ihr,ist ein Wohnungsrabatt für Hartz IV – EMpfänger eine tolle Sache? Sind die Mieten zu hoch in Deutschland?

22. Januar 2010 Frank >
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Gier kennt keine Grenzen im EU-Parlament

Wie auf “Der Westen” berichtet, bekommen Bedienstet des EU-Parlaments einen Zuschuss für ihre Kinder, wenn diese in den Winterferien Urlaub machen. Als Beispiel dient ein einwöchiger Aufenthalt im Bergdorf Spiazzi di Gromo, der mit 920 Euro zu Buche schlägt. Wer beim EU-Parlament zwischen 5100 und 6500 EURO netto bekommt, der muss von den 920 EURO, die der Aufenthalt kostet, nur 441 Euro selbst aufbringen.

Zitat: “Der Personalausschuss hilft den Familien, die kein sehr hohes gemeinsames Einkommen haben“.

Ich kenne Menschen, für die sind 6500 Euro netto, fasst das Jahreseinkommen. Und ich kenne Menschen, die arbeiten jeden Tag hart und können sich dennoch keinen Urlaub leisten. Und mal ehrlich, wer bei solchen Einkommen von einem niedrigen Einkommen spricht, der leidet doch unter dezentem Größenwahn, wie ich finde.

Für mich eindeutig ein weiteres Zeichen dafür, wie weit Politik von den Menschen entfernt ist. Allerdings muss ich dazu auch anmerken, dies ist nicht nur in der Politik so. Denn ich kenne auch Menschen, mit hohem Einkommen, die dies für selbstverständlich halten und auch welche die es nicht so sehen. Aber was dort von Steuergeldern finanziert wird, denn am Ende ist es nichts anderes, sollte mal ernsthaft überdacht werden. Im Sinne des Volkes, bedeutet für mich etwas anderes.

Damit aber noch nicht genug, derzeit klagt die Brüsseler Kommission gegen die EU-Regierung, weil diese das Gehalt nur um 1,8 Prozent anheben wollen. Gefordert werden 3,7 Prozent mehr Gehalt!

Mehr zum Thema

10. Januar 2010 Frank >
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Wolfgang Franz empfiehlt – Arbeitspflicht für Hartz IV Empfänger

Wie ich gerade auf “Der Westen” lesen durfte, würde es Wolfgang Franz gerne sehen, dass ALG II – Empfänger in Zukunft zur Arbeit verpflichtet werden. Aber er setzt auch gleich noch was oben drauf, er fordert die Kürzung des Regelsatzes von aktuell 359 Euro auf 251 Euro. Dafür soll es dann aber möglich sein, dass man 50% seines Hinzuverdienstes behalten kann. Mehr dazu bei “Der Westen” und nun hier meine Meinung dazu.

Die Kürzung ist schonmal absoluter Bullshit, denn einen gewissen Betrag braucht man einfach zum Leben. Der aktuelle Hartz IV-Betrag ist da schon die unterste Grenze. Pflicht zur Arbeit ist eigentlich sowieso schon vom Tisch, da ich es für Verfassungsfeindlich halte. Überhaupt stellt sich mir die Frage, wie man heutzutage noch auf solch Menschenfeindliche Ideen kommen kann. Zudem werden damit unschöne Dinge gefördert, das fängt an bei der Bezahlung und hört bei den Arbeitsbedingungen auf. Denn bei Arbeitgebern und seien es Komunen oder auch Wohlfahrtsverbände, ist der Umgang mit Angestellten nicht immer das Gelbe vom Ei.

Im Grunde wäre Hartz IV für viele garnicht mal schlecht, wenn es zum einen, jedem einen festen Betrag zusichern würde, die Berechnung einfacher wäre und vor allem der Verwaltungsbullshit in den ARGEN endlich aufhören würde. Grundsätzlich hätte man, meiner Meinung nach, bereits zur Einführung von Hartz IV gleichzeitig den Mindestlohn einführen müssen. So wären Arbeitgeber garnicht erst auf die Idee gekommen, den Hartz IV-Satz oder gar darunter als Höhe für Lohn anzusehen.

Was meint Ihr zu solchen Ideen, Arbeitspflicht für alle?

5. Januar 2010 Frank >
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Gedanken zum Geld im Leben und Gewinnspiel

Erst einmal herzlichst willkommen im neuen CashBlog. Hier setze ich in Zukunft das fort, was ich mit dem alten Cashblog begonnen habe. Hier soll es um die Finanzen gehen, genauer um private Finanzen und Themen, die daran angrenzen. Dies ist kein Blog oder Magazin, das dir erzählen will, wie Du in 5 Jahren zum Multimillionär werden wirst. Das war schon beim alten CashBlog nicht so und dass werde ich auch so im neuen Blog halten.

Ein neues Jahr beginnt, ich denke ein guter Zeitpunkt, um über den Stellenwert des Geldes, im Leben nachzudenken. Denn Geld gehört zum Leben dazu, wie wichtig es uns aber ist, dass ist eine andere Sache. Denn für je wichtiger wir Geld halten, umso mehr bestimmt es unser Leben und Handeln! Was ab einer bestimmten Grenze auch bedeutet, dass es nicht mehr gut ist! Ein paar Fragen, die mir dazu einfallen habe ich hier einmal notiert. Meine Meinung dazu, wird es dann in einem zweiten Blogpost geben, erst einmal seid Ihr gefragt. Schreibt doch eure Meinung und Antworten zu den Fragen in eurem Blog nieder und setzt einen Link auf diesen Beitrag.

Natürlich sollt Ihr dies nicht Ganz umsonnst tun und zu einem Neustart gehört auch mehr, als nur ein simpler Post. Nun  aber erst einmal die Fragen, danach zu den Details.

  • Sollte man wirklich jeden Job annehmen, egal was uns gezahlt wird?
  • Welche Grenzen gibt es für euch, was würdet ihr nicht für Geld tun?
  • Wie wichtig ist euch Geld?
  • Sollte Geld wichtiger sein, als Freundschaft und Familie?

Ich verlose unter allen, die einen Beitrag schreiben und hier her verlinken, zwei Werbebanner, je einen pro Gewinner. Die Banner haben eine Größe von 222×120 Pixel und werden oben rechts, über der AdSense-Anzeige eingeblendet.

Wie lange werden die Banner eingeblendet? Nein, nicht 1 Monat, auch nicht 2 Monate und schon garnicht nur 3 Monate! Nein, die Banner werden bis zum Ende des Jahres 2010, genauer dem 31.12.2010 hier auf dem Blog zu sehen sein. Die Aktion läuft bis 31. Januar, danach werde ich die Gewinner bekannt geben.

Ausgenommen von der Verlosung sind natürlich illegale und dubiose Sites sowie Angebote aus dem erotischen Sektor.

Viel Erfolg!

3. Januar 2010 Frank >
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Hallo Welt!

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30. Dezember 2009 Frank >
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